So
21
Aug
2011
Am 09. August 2011 war Peter Scharmberg für eine Abenddiskussion mit dem Innensenator, Dr. Erhart Körting, zu Gast beim "Aktionsbündnis Rudow – Rudower BürgerInnen und
Bürger gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit". Neben dem Abgeordnetenhauskandidaten der SPD
Rudow waren noch Mitglieder des Bündnisses Neukölln "Miteinander für Demokratie, Respekt und Vielfalt", Vertreter der Galerie Olga Benario und Mitarbeiterinnen der Falken-Einrichtung
"Anton-Schmaus-Haus" anwesend.
Peter Scharmberg zu Gast bei der Diskussion mit dem Innensenator
Das Bündnis hatte dem Innensenator, vor dem Hintergrund der Nazidemonstration am 14. Mai in Kreuzberg und der anschließenden "Spontan-Demo" in Rudow mit zahlreichen Rechtsextremen, einen Brief,
mit der Bitte um Aufklärung dieser doch sehr abtrus wirkenden Aktion geschrieben. Körting lies sich nicht lange bitten und schlug diesen Termin für ein persönliches
Treffen vor.
Nach einer kurzen Vorstellung des Bündnisses und der zahlreich veranstalteten Aktion in Rudow kam das Gespräch gleich auf das anvisierte Thema zurück. Kurz zur Erinnerung um welchen Vorfall es
konkret geht: Nach der Demonstration in Kreuzberg fuhren rund 30 Neonazis unter Polizeibegleitung mit der U7 am Mehringdamm beginnend und ohne Unterbrechung bis zur Endstation Rudow. Dort
zerstreuten sie sich nicht, wie von der Polizei gefordert, sondern zogen grölend durch Rudow.
Innensenator Dr. Erhart Körting in der Alten Dorfschule
Dieses Verhalten der Polizei stoß bei allen Beteiligten auf großes Unverständnis. Der Senator nahm zu der geschilderten Situation Stellung und räumte ein, dass die Situation von den
Einsatzkräften
falsch eingeschätzt wurde. Er räumte auch ein, dass es ein Fehler war darauf zu vertrauen, dass sich die Neonazis zerstreuen würden. Er sicherte zu, dass dies bei zukünftigen Einsätzen anders
bewertet und gehandhabt werden würde.
Darüber hinaus machte er auch klar, dass er sich auch in Zukunft für ein Verbot der NPD einsetzen werden. Körting sagte aber auch, dass es dafür aktuell keine politische
Mehrheit gebe und das ein Verbot keine rechtsextremen Gedanken aus den Köpfen der Nazis vertreibe. Um die Wurzel dieses Übels zu bekämpfen bedarf es engagierter Bürgerinnen und Bürger, wie sie in
dem Aktionsbündnis zu finden sind.
Peter Scharmberg, Abgeordnetenhauskandidat der SPD Rudow
Für Peter Scharmberg war dies ein sehr gelungener Abend. "Es ist schön, dass das Engagement der Rudowerinnen und Rudower von höchster Stelle gelobt und unterstützt wird" sagte Peter Scharmberg zu dem Besuch des Innensenators. Er mahnte aber auch an, dass sich ein solcher Vorfall nicht wiederholen dürfe, da auch der Ruf Rudows auf dem Spiel stünde. "Rudow darf nicht als Treffpunkt der Neonazi Szene gelten. Dagegen müssen alle Rudowerinnen und Rudower ankämpfen" stellte der Abgeordnetenhauskandidat fest.
Am Ende stellten alle Beteiligten fest: "Nazis in Rudow? Die will hier keiner!"
Mehr Informationen zum Aktionsbündniss: http://aktionsbuendnis-rudow.de/